Die Rolle deutscher Regionen in Europa

Der Europaausschuss der Bremischen Bürgerschaft lud Beteiligte am Projekt REGIOPARL, durchgeführt vom Department für Europapolitik und Demokratieforschung, zu einer Onlinepräsentation, um Einblicke in die Forschungstätigkeit zu bekommen. Am 13. April 2021 kam es zum virtuellen Austausch von WissenschafterInnen und Abgeordneten.

Am 13. April 2021 stellte das internationale Forschungsprojekt REGIOPARL | Regional Parliaments Lab auf Einladung des Europaausschusses der Bremischen Bürgerschaft seine Arbeit im Rahmen einer digitalen Ausschusssitzung vor. Der aktive Austausch zur Zukunft der EU mit Abgeordneten regionaler Parlamente ist wesentlicher Bestandteil des partizipativen Forschungsansatzes von REGIOPARL, das unter Beteiligung internationaler Partner und in Kooperation mit Forum Morgen federführend an der Universität für Weiterbildung Krems durchgeführt wird.

Bewusstsein für Rolle der Regionen entwickeln

„Unsere Befragungsergebnisse zeigen, dass Landtagsabgeordnete in Deutschland ein ausgeprägtes Bewusstsein der zunehmenden Bedeutung der europäischen Dimension auch für die regionale Ebene haben“, so Dr. Sarah Meyer, Politologin an der Donau-Universität Krems und Leiterin des Forschungsprojektes am Department für Europapolitik und Demokratieforschung. Die Ausschussmitglieder zeigten sich insbesondere an den vergleichenden Erkenntnissen der durchgeführten Befragung interessiert, in der auch bestehende Barrieren für das europapolitische Engagement der Abgeordneten erhoben wurden. Regionalparlamente, so der Tenor, sollten eine weit größere Rolle einnehmen und bestehende Gestaltungsspielräume noch besser nutzen.

Neben der Durchführung von Befragungen unter Landtagsabgeordneten in Deutschland, Österreich und weiteren EU-Mitgliedstaaten befasst sich REGIOPARL auch aktiv mit der aktuellen Konferenz zur Zukunft Europas, die auf europäischer Ebene im Mai offiziell gestartet werden soll. „Die Zukunftskonferenz wird uns auch hier in Bremen in Bezug auf BürgerInnenbeteiligung beschäftigen”, betonte Susanne Grobien, Vorsitzende des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, internationale Kontakte und Entwicklungszu-sammenarbeit der Bremischen Bürgerschaft. Erste Forschungsbeiträge zur EU-Zukunftskonferenz wird das REGIOPARL-Projektteam Anfang Mai im Rahmen der internationalen akademischen Tagung „From Takers to Shapers? Challenges for Regions in a Dynamic EU Polity“ präsentieren, die an der Universität Tübingen stattfinden wird.