EU-BürgerInnen zwischen Region, Nation und Europa

Die Frage, was es bedeute, BürgerIn der Europäischen Union zu sein, war Ausgangspunkt eines hochkarätigen Podiums, das aus Perspektive von Wissenschaft, Politik und Kunst auf Einladung des Forschungsprojektes REGIOPARL am 12. November 2020 diskutierte. Anlass war der digitale Launch der Kunstinstallation „Outer Space Transmitter“, konzipiert von Künstlerin und Amateurfunkerin Mona Schulzek.

„Der Dialog über die Europäische Union mit der Bevölkerung ist aktuell wichtiger denn je. Der ‚Outer Space Transmitter’ von Mona Schulzek befördert diesen Dialog und lädt auf künstlerischem Weg zur Reflexion ein“, erläuterte Projektleiterin Dr. Sarah Meyer, Donau-Universität Krems, die Beweggründe für die Kooperation des Forschungsprojektes REGIOPARL mit der Künstlerin. Nach der Präsentation der Kunstinstallation diskutierten unter der Moderation von Prof. Dr. Ireneusz Paweł Karolewski, Universität Leipzig, Staatssekretär Mathias Weilandt, Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Univ.-Prof. Dr. Ulrike Guérot, Donau-Universität Krems, Univ.-Prof. Dr. Gabriele Abels, Eberhard Karls Universität Tübingen, und Franciska Zólyom, Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig, das Spannungsfeld zwischen Region, Nation und Europa. Dabei ging es insbesondere auch um die verschiedenen Ebenen des Begriffs der Bürgerschaft und wie er künftig aus europäischer Perspektive mit Inhalt gefüllt werden kann.

Staatssekretär Weilandt differenzierte ein europäisches Bürgersein zunächst über ein Gefühl, aber auch als Rechte und Pflichten, die aus einer Unionsbürgerschaft erwachsen würden. Daran anschließend fragte Ulrike Guérot in ihrem Impulsbeitrag eingangs, was eine europäische Bürgerin bzw. ein europäischer Bürger eigentlich sein solle. Von der Beantwortung dieser Frage leitete sie gleichzeitig ein Grundrecht der Menschen in der EU ab: „Die Bedeutung des Begriffs eines European Citizenship zu entwickeln und zu bestimmen, ist zentrales Recht der Europäerinnen und Europäer“, so Guérot.

Ebenen einer europäischen Bürgerschaft

Aus einer akademischen Perspektive unterschied Gabriele Abels zwischen einer ökonomischen, einer politischen und einer sozialen Bürgerschaft. Während die ökonomische und die politische Bürgerschaft in der EU weit entwickelt seien, sei eine soziale Bürgerschaft, die eng mit dem Begriff der Gleichheit verknüpft ist, auf EU-Ebene eher schwach ausgeprägt, stellte Abels fest. Es stelle sich für sie die Frage, ob Bürgerinnen und Bürger in der EU tatsächlich gleich seien.

Mit Blick auf die vielfältigen Ausschlüsse, auf denen geschlossene Identitäten basieren, und vor dem Hintergrund von weltweiter Migration, ging Franciska Zólyom dem „Recht, Rechte zu haben“ nach. „Wie lässt sich Europa in einem respektvollen Umgang mit und nicht in Abgrenzung von denjenigen MigrantInnen denken, die von diesem Recht in Europa Gebrauch machen möchten?“, fragt Zólyom und stellt die Frage in den Raum, welche Verantwortung aus den Menschenrechten für den Schutz der Umwelt und des Planeten erwachse.

Wissenschaft, Politik und Partizipation

REGIOPARL | Regional Parliaments Lab versteht sich als partizipatives und transdisziplinäres Projekt, das dem Dialog zwischen Wissenschaft, Politik und Kunst große Bedeutung beimisst und einen Beitrag zur laufenden EU-Zukunftsdebatte leisten möchte. Im Rahmen des Projektes erfolgte eine Ausschreibung für einen interaktiven Kunstbeitrag im öffentlichen Raum, aus der Mona Schulzeks „Outer Space Transmitter“ als Siegerprojekt hervorging. Künstlerin und Installation werden daher künftig das REGIOPARL-Projektteam in Europas Regionen begleiten und so die Forschung zu Regionalparlamenten in der EU um einen künstlerisch vermittelten Dialog über Europa mit Bürgerinnen und Bürgern ergänzen. Das Forschungsprojekt REGIOPARL ist eine Zusammenarbeit der Donau-Universität Krems mit einer Reihe internationaler Partner, das in Kooperation mit Forum Morgen durchgeführt wird.

Auftakt einer Reise

Der „Outer Space Transmitter“ beginnt seine Reise im deutschsprachigen Raum und setzt diese in verschiedenen Regionen quer durch Europa fort. Die Termine zu den kommenden Stationen werden auf der Webseite veröffentlicht: https://www.regioparl.com/outer-space-transmitter-ein-kuenstlerischer-beitrag-zum-regioparl-projekt-2/ und https://outerspacetransmitter.art .