Demokratieverständnis in Österreich – was bleibt von 2019?

Trotz der innenpolitischen Ereignisse 2019 – vom Aufkommen des Ibiza-Videos bis hin zur Neuwahl des Nationalrats im Herbst – ergeben sich auf die grundlegenden Einstellungen zur Demokratie in Österreich daraus derzeit nur geringe Auswirkungen. Zu diesem Ergebnis kommt das Demokratieradar der Donau-Universität Krems und der Universität Graz, dessen aktuell vierte Welle heute präsentiert wurde.

88 Prozent der rund 4.500 Befragten stimmten im Herbst 2019 der Aussage sehr oder eher zu, dass die Demokratie trotz Problemen die beste Regierungsform sei. Dieser Wert hat sich seit der dritten Welle des Demokratieradars, die noch vor Bekanntwerden des Ibiza-Videos im Frühjahr 2019 durchgeführt wurde, praktisch nicht verändert. Auch meinen nach wie vor rund drei Viertel der Bevölkerung ab 14 Jahren, dass die Demokratie hierzulande sehr oder eher gut funktioniere. Der Großteil – 59 Prozent – stimmt mit Vorbehalt („funktioniert eher gut“) zu.

Demokratie als Regierungsform unbestritten

„Mit Blick auf die grundlegenden demokratischen Haltungen der Bevölkerung in Österreich muss man sagen, dass das innenpolitisch turbulente Jahr 2019 wenig Spuren hinterlassen hat“, sagt Dr. Katrin Praprotnik, Bakk., Politikwissen­-schaftlerin an der Donau-Universität Krems. Man dürfe trotz aller Geschehnisse nicht vergessen, dass das politische System die Herausforderungen bewältigt habe und die Nationalratswahl Ende September reibungslos abgelaufen sei, so Praprotnik.

Im Detail zeigen sich Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen. Besonders fällt der Einfluss der persönlich empfundenen wirtschaftlichen Situation auf die Zufriedenheit mit der Demokratie in Österreich auf. Menschen, die wirtschaftlich unzufrieden sind, stehen der heimischen Demokratie deutlich kritischer gegenüber.

Steigender Wunsch nach Reformen

Während die generelle Zustimmung zur Demokratie weiterhin hoch bleibt, zeichnet sich eine leichte Zunahme des Wunsches nach Änderungen innerhalb dieses demokratischen Rahmens ab. So stimmen aktuell 51 Prozent der Aussage zu, dass das politische System in Österreich umgebaut werden sollte. Das ist eine Zunahme von acht Prozentpunkten gegenüber dem Frühjahr 2019. Für 49 Prozent funktioniert hingegen alles weitgehend gut.

„Besonders hoch ist der Reformwunsch naturgemäß bei Personen, die mit dem Funktionieren der heimischen Demokratie unzufrieden sind, aber auch hier sehen wir einen großen Einfluss der persönlichen wirtschaftlichen Situation“, sagt Dr. Flooh Perlot, Politikwissenschaftler an der Universität Graz. Wer finanziell schlechter gestellt ist, wünscht sich mehr Veränderungen.

Repräsentative und direkte Demokratie

Personen, die sich für Änderungen am System aussprechen, sehen direktdemokratische Verfahren häufiger als geeignete Elemente der Demokratie an. Demgegenüber vertrauen jene, die mit dem Status quo zufriedener sind, eher auf repräsentative Mechanismen, also die Wahl von PolitikerInnen. Kaum Zustimmung erhalten hingegen Regierungsformen, in denen eine Einzelperson ohne Rücksicht auf Wahlen oder Parlament direkt entscheiden würde.

Das Demokratieradar ist eine halbjährliche Studie der Donau-Universität Krems und der Universität Graz, das in Kooperation mit Forum Morgen durchgeführt wird. Sie basiert auf einer Umfrage unter rund 4.500 Personen in Österreich. Das Demokratieradar ist Teil des Austrian Democracy Lab (ADL), das seit Anfang 2018 den Zustand der Demokratie in Österreich analysiert und Vorschläge zu ihrer Weiterentwicklung ausarbeitet.

Nähere Informationen zu den Ergebnissen des Demokratieradars finden Sie auch auf der Homepage www.austriandemocracylab.at.