Wissenschaft und Politik im transdisziplinären Dialog

Fragen über Defizite der europäischen Demokratie oder die Einbindung von Regionalparlamenten wurden am 28. und 29. Mai 2020 im Rahmen der internationalen Konferenz verhandelt. Sie wurde organisiert von der Donau-Universität Krems mit der Jagiellonen-Universität Krakau mit dem European Democracy Lab an der European School of Governance im Rahmen des Forschungs­projektes REGIOPARL | Regional Parliaments Lab, das in Kooperation mit dem Forum Morgen durchgeführt wird.

Eröffnet wurde die Konferenz am Donnerstag mit den Keynotes von Dr. Karolina Borońska-Hryniewiecka (Universität Breslau) und Prof. Peter Bursens (Universität Antwerpen), die sich in ihren Vorträgen der Rolle nationaler sowie regionaler Parlamente im Mehrebenensystem der EU und der aktuell laufenden Zukunftsdebatte widmeten. In den anschließenden Panel-Diskussionen beleuchteten Parlamentsabgeordnete der europäischen und regionalen Ebene im Austausch mit Forschenden aktuelle und künftige Herausforderungen für die EU. So wurden die Panels zu Schnittstellen zwischen Politik und Wissenschaft und ermöglichten einen fruchtbaren Dialog, der auch im weiteren Konferenzverlauf Eingang fand.

Perspektiven auf demokratische Defizite der EU

Der zweite Konferenztag wurde mit einer Keynote von Prof. Zdzisław Mach (Jagiellonen-Universität Krakau) zur polnischen Perspektive auf die EU und ihre Zukunft eröffnet. Im Rahmen von zwei Roundtables wurde am zweiten Konferenztag die akademische Diskussion vertieft. Zunächst wurde der Europäisierungsgrad nationaler und regionaler Parlamente in den EU-Mitgliedstaaten diskutiert. Näher betrachtet wurden dabei auch bestehende strukturelle Defizite, die eine feste Verankerung europäischer Politik in der parlamentarischen Arbeit auf nationaler und vor allem auf regionaler Ebene erschweren (Roundtable 1: Europeanization of national and sub-national parliaments). Anschließend wurde eine facettenreiche Debatte um ein demokratisches Defizit der EU und sinnvolle parlamentarische Beteiligungsmöglichkeiten geführt (Roundtable 2: National and sub-national parliaments as legitimizers of EU processes and outcomes?). Dabei ging es unter anderem um den demokratischen Legitimierungsanspruch von und an nationale und regionale Parlamente mit Blick auf EU-Gesetzgebung. Gerade hier erwies sich der von der Konferenz geförderte Dialog zwischen Theorie und Praxis als besonders gewinnbringend.

Wechselwirkung zwischen Wissenschaft und Politik

Eine durchwegs positive Bilanz zogen die Konferenzverantwortlichen seitens der Donau-Universität Krems. „Wir freuen uns sehr über den gelungenen Austausch zwischen Politik und Wissenschaft“, betonte Dr. Sarah Meyer, Leiterin des Forschungsprojektes REGIOPARL, und verwies auf die rege Teilnahme politischer RepräsentantInnen, darunter Karl-Heinz Lambertz (Präsident des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und ehemals Präsident des Europäischen Ausschusses der Regionen), Tobias Gotthardt (Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag) und Daniel Freund, M. A. (Abgeordneter zum Europäischen Parlament). Univ.-Prof. Dr. Ulrike Guérot, Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung, hob zudem die Aktualität und Relevanz der Konferenzinhalte hervor: „Gerade auch die Entwicklungen der vergangenen Wochen und Monate zeigen uns einmal mehr, wie wichtig die Debatte um die Zukunft der EU und die Rolle der Parlamente in diesem Austausch sind.“

Die Videos der Keynotes werden in Kürze für alle Interessierten über die Konferenzwebsite zugänglich sein, ebenso wie eine ausführliche Konferenzrückschau und weitere Konferenzmaterialen: www.regioparl.com/parliamentary-voices-on-the-future-of-europe